Astrid Schmitt. Höhere Zuweisungen des Landes für Kreisstraßenbau

Veröffentlicht am 06.02.2008 in Landespolitik
 

Astrid Schmitt, Landtagsabgeordnete

Die Kreise erhalten rückwirkend zum 1. Januar 2008 für den Ausbau von besonders schlechten Straßen auf freien Strecken und für die Sanierung von Brücken und Stützmauern einen Förderzuschlag von 10 Prozent zum Grundfördersatz. Die Förderung kann sich damit für den Kreis Vulkaneifel auf bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten belaufen und gilt grundsätzlich unabhängig vom Antragsdatum für alle Bewilligungen, die ab dem 1. Januar 2008 erfolgen.

Diese Regelungen werden vorerst auf 2 Jahre beschränkt und gelten – unabhängig vom Antragsdatum.

Das Land gewährt auf der Grundlage des Entflechtungsgesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes den Landkreisen, Städten und Gemeinden Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Darunter fällt neben dem Ausbau von verkehrswichtigen kommunalen Straßen auch die Sanierung von Brücken im Zuge dieser Straßen.

Eine im Jahr 2007 durchgeführte Bewertung des rheinland-pfälzischen Kreisstraßennetzes hat gezeigt, dass bei den Kreisstraßen insbesondere bei den freien Strecken und bei Brücken ein hoher Sanierungsbedarf besteht.

Astrid Schmitt: „Damit bietet das Land einen weiteren Beitrag zur notwendigen Verbesserung der Situation unserer Kreisstraßen und stärkt die Verkehrsinfrastruktur in unserem Kreis“.

 

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